Rede im Deutschen Bundestag - Dr. Matthias Heider zur Einsetzung der Enquête-Kommission

Dr. Matthias heider MdBFür die Beratung und Erforschung von komplexen Themen, die über die tagesaktuelle Politik hinausreichen, kann der Deutsche Bundestag Enquête-Kommissionen einsetzen. Eine solche Kommission hat es sich nun unter dem Titel „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ zur Aufgabe gemacht die zukünftigen Wege zu nachhaltigem Wirtschaften in der Sozialen Marktwirtschaft zu untersuchen. Für die CDU/CSU-Fraktion wurde am Mittwoch auch der heimische Abgeordnete Dr. Matthias Heider in das Gremium entsandt.

In seiner Rede zur Einsetzung der Enquête begrüßte Heider, dass es gelungen sei, einen fraktionsübergreifenden Antrag von CDU/CSU, FDP, Grünen und SPD zu formulieren. „Dabei steht für mich die Idee der Sozialen Marktwirtschaft als Ordnungsrahmen im Mittelpunkt unserer Überlegungen. Sie beinhaltet Freiheit, Verantwortung und Eigentum, aber auch Sozialen Ausgleich. Es geht nicht darum, eine neue Wirtschaftsordnung zu erfinden. Wir müssen aber nach dem Ressourcenverbrauch als Grenze und dem technischen Fortschritt als Triebfeder von Wohlstand und Wachstum fragen. Eine große Bedeutung hat für unser wirtschaftliches Handeln auch die Bewahrung der Schöpfung.

Nach Konstituierung der Enquête-Kommission, die aus 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen besteht, tagt das Gremium bis zum Ende der Legislaturperiode. Sie ist verpflichtet, zum Abschluss ihrer Arbeit ihre Ergebnisse der Öffentlichkeit umfassend vorzustellen. Der Einsetzungsantrag kann über die Homepage des Deutschen Bundestages (www.bundestag.de) unter der Dokumentennummer 17/3853 eingesehen und abgerufen werden.

Sehen Sie hier den gesamten Redebeitrag:

Nach oben