Rede im Deutschen Bundestag - Die Konjunkturprogramme und ihre Wirkung

Dr. Matthias Heider In seinem Redebeitrag zur 66. Plenarsitzung des 17. Deutschen Bundestages äußerte sich Dr. Matthias Heider zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD zu den Ökonomischen Wirkungen der Konjunkturpakete:
„Die heute vorliegenden Schätzungen von rund 3 ½ Prozent Wirtschaftswachstum übertreffen alle Erwartungen. Aber sie verdeutlichen gerade dadurch eine zentrale Erkenntnis: Konjunktur und Wachstum sind keine Dinge, die sich per Parlamentsbeschluss herbeiführen ließen!“

Heider betonte dabei, dass neben dem Konjunkturmotor Export auch der Binnenkonsum mittlerweile seinen Beitrag zur Stützung der Konjunktur leiste. Eine Trendwende erkannte er bei den Investitionen: „Zu Beginn des Jahres hat noch niemand damit gerechnet, aber nun steigen die Ausrüstungsinvestitionen um über 8 Prozent in diesem Jahr. Das zeigt: Die Unternehmen haben Vertrauen in den Aufschwung.“

Über die Krisenbewältigung durch Konjunkturpakete hinaus stellte Heider fest, dass nun ein Umschwenken zur substantiellen Wirtschaftsförderung notwendig sei: „Ein hervorragendes Instrument dafür ist die Forschungs- und Entwicklungsförderung, zum Beispiel mit ZIM. Die Projektförderung des ZIM ist ausgerichtet auf die Innovationsentwicklung mittelständischer Betriebe, die weniger in großen Forschungsabteilungen, sondern eher in anwendungsspezifischen Projekten arbeiten. Deswegen ist es gut und richtig, dass die Finanzplanung nicht nur eine Verstetigung, sondern eine Aufstockung der ZIM-Mittel auf deutlich über 500 Mio. Euro vorsieht. Das ist kluge Strukturpolitik!“

Sehen Sie hier den gesamten Redebeitrag:


Lesen Sie hier die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Garrelt Duin, Hubertus Heil (Peine), Doris Barnett, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD – Drucksache 17/1616 –

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