Matthias Heider zeigte sich heute zufrieden mit der schnellen Einigung von Bund und Ländern auf finanzielle Hilfen für die von der Flutkatastrophe Betroffenen und für den Wiederaufbau der verwüsteten Gebiete. In einer Sondersitzung des ...

... Wirtschaftsausschusses zu den Folgen der Flutkatastrophe wird sich Heider am Freitagmorgen für die Belange der Betroffenen einsetzen.

Mit Blick auf die heute angekündigten Hilfen sagte er:

„Die überwältigende Tatkraft und Hilfsbereitschaft der Menschen, die im Krisengebiet der Flutkatastrophe sofort mit dem Aufräumen und Wiederaufbauen begonnen haben, ist das erste wichtige Zeichen in dieser schweren Zeit gewesen. Das zweite kommt nun von Bund und Ländern, die mit umfangreichen Hilfsprogrammen den Betroffenen den Rücken stärken und ihnen eine Perspektive geben.“

Bund und Länder hatten sich heute auf ein 400 Mio. EUR schweres Soforthilfeprogramm geeinigt, von denen 200 Mio. EUR der Bund und 200 Mio. EUR von den Ländern übernommen werde. Nordrheinwestfalen hat seinerseits eine Hilfe von 200 Mio. EUR zugesagt. Das Geld kommt denjenigen zugute, die durch die Flut unmittelbar betroffen sind und erhebliche Schäden erlitten haben. Die Organisation der Auszahlung übernehmen die Länder. Sie soll unbürokratisch, vor allem zunächst ohne Bedarfsprüfung erfolgen. Zudem soll der für die von der Corona-Krise besonders betroffenen Unternehmen und Soloselbstständigen bereitgestellte Härtefallfonds nun auch für diejenigen nutzbar gemacht werden, die aufgrund der Flut erhebliche Einbußen hinnehmen mussten. Für die Finanzierung des Wiederaufbaus soll es schließlich einen neuen Wiederaufbaufonds geben. Dessen genaue Höhe kann jedoch erst beziffert werden, wenn das Ausmaß der Schäden absehbar ist.

Heider wies auch auf die Folgewirkungen der Flutschäden hin und kündigte dazu weitere Gespräche mit Betroffenen an:

„Wichtige Verkehrsadern sind durchtrennt, landwirtschaftliche Betriebe liegen brach, Produktionen und Lieferketten sind unterbrochen. Die Flutkatastrophe betrifft die Menschen in den Krisengebieten besonders hart, hat aber auch Auswirkungen darüber hinaus. Daher liegt es im Interesse der ganzen Nation, mithilfe der staatlichen und privaten Hilfsgelder Maschinen wiederherzustellen, Zufahrten in Stand zu setzen sowie Bauwerke wiederaufzubauen und nutzbar zu machen. Ich werde kommende Woche Gespräche mit Betroffenen führen, um zu sehen, wo die Hilfen jetzt besonders gebraucht werden.“

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