US-Präsidentschaftswahl - Neustart für die transatlantischen Beziehungen

Matthias Heider, Vorsitzender der deutsch-amerikanischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag, kommentiert den Ausgang der US-Präsidentschaftswahl:

„Joe Biden ist nach heutigem Stand der designierte 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Ich verbinde mit ihm die Hoffnung, dass er dem Präsidentenamt wieder Bedeutung, Würde und Respekt verleiht. Auch für die transatlantischen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten ist sein Wahlsieg ein wertvoller Impuls.

Aktuell befindet sich das transatlantische Verhältnis an einem Tiefpunkt; durch sein nationalistisches Motto ‚America First‘ hat Trump in den zurückliegenden Jahren außen- und wirtschaftspolitisch viel Porzellan zerschlagen. Ich erinnere beispielsweise an seinen Rückzug aus der Weltgesundheitsorganisation inmitten der Corona-Pandemie, den Abzug von US-Truppen aus Deutschland oder die ständige Androhung neuer Strafzölle gegen europäische Einfuhren in die USA.

Vor allem aber hat Trump die härteste Währung in der Politik verspielt: Vertrauen. Sein sprunghafter, unberechenbarer und oftmals mit Drohungen unterlegter Regierungsstil ist nicht dazu angetan, über längere Zeit vernünftig zusammenzuarbeiten. Hier werden die jahrzehntelange politische Erfahrung und die beständige Art, die Biden auszeichnen, verloren gegangenes Vertrauen wiederherstellen können – auch und gerade dann, wenn es in manchen Fragen natürlich weiterhin unterschiedliche Meinungen auf beiden Seiten des Atlantiks geben wird.

Neben vielen anderen Themen, die auf dem Tisch liegen, ist mir wichtig, dass wir ein neues Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA aushandeln. Denn TTIP mag gescheitert sein – aber den freien Warenaustausch zwischen den beiden größten Binnenmärkten der Welt dauerhaft zu festigen, wird für beide Seiten höchst vorteilhaft sein. Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Wohlstand können wir damit auf Jahrzehnte sichern, gerade im globalen Wettbewerb mit Ländern wie dem aufstrebenden China. Hier in Deutschland und Südwestfalen, wo wir außergewöhnlich exportstark sind, wird sich das besonders positiv auswirken.

Insgesamt erhoffe und erwarte ich mir von einem Präsidenten Biden die Chance auf einen echten Neustart in den transatlantischen Beziehungen. Idealerweise erwächst daraus wieder eine transatlantische Partnerschaft mit zwei Partnern auf Augenhöhe, die auch Strittiges konstruktiv klären.“

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