Nachhaltigkeit muss unsere Politik bestimmen

Die aktuelle Sitzungswoche des Deutschen Bundestages prägt das Thema „Nachhaltigkeit“. Vor diesem Hintergrund eröffnete Matthias Heider als Stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses die ...

... wirtschaftspolitische Debatte für die Unionsfraktion.

In seiner Grundsatzrede forderte Heider, dass das Nachhaltigkeitsprinzip nicht allein in seiner ökologischen, sondern auch in seiner ökonomischen und sozialen Dimension beachtet werden müsse: „Kluge Politik macht sich die vielfältigen Wechselwirkungen zwischen diesen drei Dimensionen gezielt zunutze“, betonte Heider, der bereits 2013 an einem umfassenden Enquête-Kommissionsbericht zum Thema mitgearbeitet hatte. So hätten etwa wissenschaftliche Studien nachgewiesen, dass sich das Bildungsniveau einer Gesellschaft erheblich darauf auswirke, wie innovativ und produktiv eine Volkswirtschaft sei. Daraus folge, „dass Bildung, insbesondere berufliche Weiterbildung, nicht bloß ein sozialer Faktor ist, sondern auch eine wichtige ökonomische Größe“.

Heider: „An solchen Beispielen sehen wir klar, dass Nachhaltigkeit kein Selbstzweck ist. Sie orientiert sich nicht an politischen Einzelzielen, sondern am Prinzip der politisch angeregten Zielvernetzung in ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen.“

Es brauche Beharrlichkeit und Überzeugungsarbeit, um diesen Denkansatz großflächig zu verankern – „Nachhaltigkeit kann man nicht von oben verordnen; man muss die Menschen mit Argumenten überzeugen, damit Nachhaltigkeit verinnerlicht wird“. Deutschland sei hier weltweiter Vorreiter, was sich unter anderem beim Umgang mit Rohstoffkreisläufen zeige. Recycling sei ökologisch verantwortungsbewusst und ökonomisch effizient, da die Bürgerinnen und Bürger eine entsprechende Abfalltrennung allgemein verinnerlicht hätten. Nur die Entwicklung der Absatzmärkte müsse vorangetrieben werden.

Heider rief abschließend dazu auf, dass wir „unsere Politik künftig noch entschlossener am Leitprinzip der Nachhaltigkeit ausrichten, und zwar mit Anreizen, nicht mit Zwang. Ökonomie, Ökologie und soziale Absicherung – das Ganze gehört zum Fahrplan der Union“.

Sehen Sie >>> hier <<< die gesamte Rede.

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