Heider begrüßt Vorstoß zur Beschleunigung des Netzausbaus

Der Wirtschaftsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung unter dem Vorsitz von Matthias Heider mit den Stimmen der Großen Koalition die Zustimmung zu einem Gesetz beschlossen, das den Ausbau der Energienetze beschleunigen soll.

Von insgesamt 7.700 Kilometern neuzubauenden Energieleitungen sind aktuell erst 1.800 Kilometer genehmigt und 950 Kilometer gebaut. Durch die fehlenden Leitungen kann der in den Küstenregionen produzierte Strom aus Windenergie nicht stabil in die wirtschaftsstarken Regionen wie dem Sauerland oder in Baden-Württemberg und Bayern transportiert werden. Für Ausgleichsmaßnahmen, etwa Reservekraftwerke, entstehen hohe Kosten: Im vergangenen Jahr waren es 1,4 Milliarden Euro, die über den Strompreis bezahlt werden.

Mit dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NabeG) schafft der Bundestag nun Voraussetzungen für eine Beschleunigung des Ausbaus: Genehmigungsverfahren werden beschleunigt, Planungsprozesse vereinfacht und Grundstückseigentümer besser entschädigt.

„Als Union war es uns wichtig, dass „Beschleunigung“ ein auch weiterhin hohes Schutz- und Vorsorgeniveau für Anwohner und Umfeld bedeutet, etwa im Hinblick auf elektrische oder magnetische Felder. Daran wird mit uns nicht gerüttelt“, erläuterte Matthias Heider am Rande der Sitzung.

Die Lehrrohr-Mitverlegung wird durch das Gesetz ebenso aufgegriffen wie die Optimierung des Netzanpassungsmanagements.

Insbesondere Landwirte, die von Ausbaumaßnahmen betroffen sind, profitieren bei der Entschädigung deutlich von den Beschlüssen des Bundestages. Die Entschädigungen steigen um bis zu 25 Prozent. Die Grundstückseigentümer, die entsprechende Verträge besonders schnell unterschreiben, werden einen Beschleunigungszuschlag in Höhe von bis zu 75 Prozent der eigentlichen Entschädigung erhalten.

Matthias Heider zeigte sich froh über den Beschluss und erklärte: „Wir beschleunigen die Energiewende damit und sorgen für eine höhere Effizienz der Netze. Davon profitieren alle Stromkunden und die Kosten werden mittelfristig eingefangen.“

Nach dem Ausschuss trifft die finale Entscheidung der Bundestag am Donnerstag. Mit einer Zustimmung zum Gesetz wird gerechnet.

Nach oben