Entlastungspolitik des Bundes wirkt – spürbar und konkret

Am 1. Januar sind zahlreiche Maßnahmen in Kraft getreten, die viele Bürgerinnen und Bürger bei Steuern und Abgaben finanziell entlasten. Dazu Matthias Heider: „Ich freue mich, dass der Bund inmitten der Corona-Pandemie diese ...

... milliardenschweren Entlastungen umsetzt. Jetzt zahlt sich aus, was mit dem aktuellen Jahressteuergesetz und weiteren Gesetzen auf den Weg gebracht wurde. Gerade die Union hat hier wichtige Impulse gesetzt. Allein durch die weitgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlags erhöht sich das verfügbare Einkommen für 96,5 Prozent der Steuerzahlerinnen und -zahler um insgesamt rund elf Milliarden Euro. Es bleibt ein wichtiges Ziel von CDU und CSU, den ‚Soli‘ schnellstmöglich komplett zu streichen.

Darüber hinaus sorgen wir dafür, dass insbesondere Familien mit geringen und mittleren Einkommen besser gestellt werden. Seit Jahresbeginn ist das monatliche Kindergeld um 15 Euro pro Kind gestiegen; Eltern erhalten nun 219 Euro für das erste und zweite Kind. Zugleich haben wir den Kinderfreibetrag um mehr als 500 Euro auf 8.388 Euro angehoben. Daneben wächst der Kinderzuschlag, von dem Familien mit niedrigem Einkommen profitieren, auf einen monatlichen Höchstbetrag von 205 Euro.

Bereits im Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz haben wir den Alleinerziehendenbelastungsbetrag für 2020 und 2021 mit der Anhebung auf 4.008 Euro mehr als verdoppelt, um die besonderen Belastungen für Alleinerziehende zu würdigen. Diese Erhöhung wird nun entfristet und gilt ab 2022 fort. Eine alleinerziehende Arbeitnehmerin mit zwei Kindern und einem Jahresbruttoverdienst von rund 40.000 Euro wird damit pro Jahr mehr als 600 Euro zusätzlich zur Verfügung haben.

Wichtig ist außerdem, dass Lohnsteigerungen auch tatsächlich bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen. Deshalb gleichen wir die sogenannte „kalte Progression“, die ein Lohnplus steuerlich auffrisst, für 2021 und 2022 aus. Obendrein wird 2021 der steuerliche Grundfreibetrag um 336 Euro auf 9.744 Euro erhöht.

Unterm Strich nehmen wir rund elf Milliarden Euro in die Hand, um speziell unsere Familien finanziell besser zu stellen. Das ist angesichts der Corona-Pandemie, in der Kinder und ihre Eltern enormen Herausforderungen ausgesetzt sind, umso mehr zu begrüßen.

Weitere Maßnahmen betreffen die erweiterte steuerliche Abziehbarkeit von Homeoffice-Kosten, erhöhte Steuerpauschalen für Ehrenamtliche sowie die Verdopplung von Behinderten- und Pflege-Pauschbeträgen.

Der Bund hat also ein großes Entlastungspaket geschnürt, dass sich an klaren Fixpunkten orientiert: Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger entlasten, wir wollen vor allem den Familien mehr Spielraum für Konsumausgaben verschaffen, flexible Arbeitsformen fördern und diejenigen stärken, die entweder ehrenamtlich zum sozialen Zusammenhalt beitragen oder aber selbst auf soziale Unterstützung angewiesen sind. Das sind politische Ziele, die unsere Gesellschaft über die Corona-Pandemie hinaus tragen werden.“

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