In dieser Woche konnte Matthias Heider in seiner Funktion als Vorsitzender der Parlamentariergruppe USA, mehrere Kongressabgeordnete aus den USA in Düsseldorf und Berlin begrüßen. Im Mittelpunkt des einwöchigen Austausches zwischen Bundestags- und Kongressabgeordneten, steht die Vernetzung der Parlamentarier. Geprägt war diese Woche vom praktischen Austausch zwischen den Parlamentariern.

Insbesondere die Außen- und Sicherheitspolitik war Thema der Gespräche. Dazu Matthias Heider: "In gemeinsamen Gesprächen mit den amerikanischen Kollegen hat sich die Bedeutung der NATO für unsere Länder hervorgehoben. Gleichzeitig war aber auch die Diskussion um die Lastenverteilung innerhalb der NATO ein großes Thema. Die Gespräche haben gezeigt, dass es Handlungs- und vor allem Kommunikationsbedarf auf Ebene der Regierungen gibt. Jeder muss im Rahmen seiner Möglichkeiten seinen notwendigen Beitrag leisten." Damit nimmt der sauerländische Abgeordnete Bezug auf die aktuellen Äußerungen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, dass Deutschland einen zu geringen Anteil des Bruttoinlandsproduktes in seine Verteidigung investiere. 2014 haben sich die NATO-Mitglieder darauf geeinigt, zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes in ihre Verteidigungsausgaben zu stecken. Aktuell beträgt der deutsche Verteidigungshaushalt etwa 1,2 Prozent des Bruttoinlandproduktes. "Die aktuellen Ausgaben für die Bundeswehr sind zu gering. Unsere Soldatinnen und Soldaten brauchen eine funktionierende und verlässliche Ausrüstung, um den vielfältigen Einsatzaufgaben gerecht werden zu können. Dazu benötigt die Bundeswehr die notwendige und international vereinbarte finanzielle Ausstattung", so Matthias Heider weiter.

Neben sicherheitspolitischen Themen stand auch der Austausch über Handels- und Wirtschaftsthemen im Fokus. Dazu besuchte die Delegation gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart das Energieunternehmen RWE. Gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden von RWE Martin Schmitz wurde über die Zeit nach dem Kohleausstieg diskutiert. Dazu Matthias Heider: "Der Kohleausstieg stellt unsere Energieversorgung vor erhebliche Herausforderungen. Der gemeinsame internationale Austausch mit der Wirtschaft und anderen Parlamentariern mit unterschiedlichen Hintergründen bietet eine sehr gute Möglichkeit, über den Tellerrand hinauszublicken und wertvolle Ideen zu erhalten."

Zum Abschluss der Woche wurden die Parlamentarier durch Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. Dies hebt die besondere Bedeutung des parlamentarischen Austausches zwischen US-Kongress und Bundestag hervor, der neben dem Austausch der Regierungen ein wichtiges diplomatisches Mittel ist.

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