Plenum

01.06.2017
Beratung zum Antrag der Grünen "Die Zeit ist reif für den Kohleausstieg"

Auf Wunsch der Grünen haben wir über einen möglichst schnellen Kohleausstieg debattiert. Es darf keinen Ausstieg im Hauruck-Verfahren geben! Die Mitarbeiter der Kohleindustrie brauchen Verlässlichkeit. Und gerade die vielen Unternehmen in NRW sind au...

27.04.2017
Aktuelle Stunde zu verschärften Abgastests in Europa

Die Oppositionsfraktionen haben der Bundesregierung vorgeworfen, von der EU-Kommission geplante Verschärfungen bei Abgastests für Pkw zu boykottieren und eine härtere Bestrafung für Autohersteller, deren Fahrzeuge die vorgegebenen Schadstoffgrenzwert...

09.03.2017
Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen

Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wurde mit dem 8. Änderungsgesetz vom 26.6.2013 (8. GWB-Novelle) grundlegend überarbeitet. Zwischenzeitlich ist die Digitalisierung der Wirtschaft weiter vorangeschritten. Sie betrifft oder wird zukünft...

10.11.2016
Rede zur 1. Lesung 9. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)-Novelle

Wir passen das Wettbewerbsrecht an das Zeitalter der Digitalisierung an. Mit dem bisher geltenden Recht können wir die Marktverhältnisse auf den digitalen Märkten nicht erfassen. Wir wollen, dass eine Prüfung von Übernahmen auch bei hohen Marktw...

06.07.2016
Aktuelle Stunde - Keine CETA-Ratifizierung ohne Beteiligung von Bundestag und Bundesrat

Heute habe ich in einer aktuellen Stunde im Bundestag zum Freihandelsabkommen mit Kanada - CETA - gesprochen. Die EU-Kommission hat gestern entschieden, dass der Bundestag über das Freihandelsabkommen entscheiden darf. Die Opposition verunsichert mit der Debatte da...

29.04.2016
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes

Das Buchpreisbindungsgesetz regelt zum Schutz des Kulturgutes Buch die Verpflichtung der Verlage, für den Verkauf von Büchern an Letztabnehmer einen Preis festzusetzen und die Verpflichtung der Händler, beim Verkauf der Bücher an Letztabnehmer diesen...

18.02.2016
Aufklärung statt Panikmache

Matthias Heider in der aktuellen Stunde zum Abgasskandal

29.01.2016
Energiewirtschaft braucht fairen Wettbewerb und starke Kommunen

153. Sitzung vom 29.01.2016 Energienetze zurück in die öffentliche Hand – Rechtssicherheit bei der Rekommunalisierung schaffen.

04.12.2015
144. Sitzung vom 04.12.2015 Handelsabkommen mit den USA und Kanada

a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Für eine lebendige Demokratie – Fairer Handel statt TTIP und CETA b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Frakt...

04.12.2015
Plenarsitzung 143 vom 03.12.15

Der Bundestag hat das Abschlussprüferaufsichtsreformgesetz (APAReG) beschlossen, dass Matthias Heider gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium federführend bearbeitet hat. Durch das APAReG werden die aufsichts- und berufsrechtlichen EU-Vorschriften zur Abschlu...

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